Endlich: Die Geschäftsordnung des Stadtrats als Hörbuch

Die Geschäftsordnung des Stadtrats von Ludwigshafen am Rhein gibt es nun auch als Hörbuch. Als Mittel zur Aktivierung und politischen Meinungsbildung ist es durchaus, wenn nicht sogar grundlegend notwendig, die Bedingungen und Regeln der Parlamente kennenzulernen. Nicht nur aktive Kommunalpolitiker sollten diesen und andere Texte gut kennen, auch die Bürgerinnen und Bürger benötigen solche kleinen Hinweise, um einen adäquaten Blick auf die Politik haben zu können.

Dies ist ein durchaus spaßiger Versuch, den Menschen Politik näher zu bringen. Außerdem kann ein Wenig mehr an Kenntnissen über die zu beachtenden Bestimmungen auch den Stadträtinnen und Stadträten nicht schaden, wie so manche Sitzung der Vergangenheit gezeigt hat.

Geplant sind übrigens noch weitere Aufnahmen. Etwa der Hauptsatzung, der spannendsten Stellen aus der Gemeindehaushaltsverordnung und anderen Grundlagen aus dem Kommunalbrevier und der Landesgesetzgebung.

Unser Regisseur, Sprecher und Aufnahmeleiter Heinz Zell hat schon Kontakt zu weiteren Stadträten mit sonorer Stimme aufgenommen, um gemeinschaftlich und überparteilich das Projekt auszuweiten.

Viel Spaß beim Anhören.

 

Abschnitt 1 – Allgemeines

Geschäftsordnung Ludwigshafen am Rhein –  Einleitung und Paragraph 1:

Paragraph 2 – Form und Frist der Einladung:

Paragraph 3 – Tagesordnung:

Paragraph 4 – Bekanntmachung der Sitzungen:

Paragraph 5 – Öffentlichkeit der Sitzungen:

Paragraph 6 – Teilnahme weiterer Personen an den Sitzungen:

Paragraph 7 – Schweigepflicht und Treuepflicht:

Paragraph 8 – Beschlussfähigkeit:

Paragraph 9 – Ausschluss von der Beratung und Entscheidung:

Paragraph 10 – Fraktionen:

 

Abschnitt 2 – Der Vorsitzende und seine Befugnisse

Paragraph 11 – Vorsitz im Stadtrat – Stimmrecht:

Paragraph 12 – Ordnungsbefugnisse:

Paragraph 13 – Ausübung des Hausrechts:

 

Abschnitt 3 – Anträge in der Sitzung

Paragraph 14 – Allgemeines:

Paragraph 15 – Sachanträge:

Paragraph 16 – Anträge zur Tagesordnung – Dringlichkeitsanträge:

Paragraph 17 – Änderungs- Ergänzungs- und Überweisungsanträge:

Paragraph 18 – Anträge zur Geschäftsordnung:

 

Abschnitt 4 – Anfragen

Paragraph 19 – Anfragen:

 

Abschnitt 5 – Durchführung der Sitzung, Abstimmungen, Wahlen

Paragraph 20 – Eröffnung und Ablauf der Sitzung:

Paragraph 21 – Einwohnerfragestunde:

Paragraph 22 – Redeordnung:

Paragraph 23 – Beschlussfassung:

Paragraph 24 – Reihenfolge der Abstimmung:

Paragraph 25 – Wahlen:

Paragraph 26 – Niederschrift:

 

Abschnitt 6 – Ausschüsse

Paragraph 27 – Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter:

Paragraph 28 – Vorsitz in den Ausschüssen:

Paragraph 29 – Einberufung zu den Sitzungen der Ausschüsse:

Paragraph 30 – Arbeitsweise:

Paragraph 31 – Anhörung:

 

Abschnitt 7 – Beiräte

Paragraph 32 – Beiräte:

 

Abschnitt 8

Schlussbestimmungen – §§33-35: