Die Rheinpfalz wandelte sich mit folgenden Fragen an uns zur Sondersitzung des Stadtrates am 21. September:

Welche Erwartungen haben Sie an die Sitzung vom 21. September?

Wir wissen ja noch gar nicht genau, was am nächsten Montag auf den Tisch kommen wird. Ursprünglich schien es um die südliche Hochstraße und die Beauftragung von weiterführenden Ingenieursleistungen zu gehen. Jetzt scheinen mehrere Themen in relativ kurzer Zeit miteinander verbunden zu werden: HS Nord, HS Süd, Zukunft des Rathauses.

Wie wichtig ist dieser Tag? 

Das ist nach den uns vorliegenden Informationen der Verwaltung nicht zuverlässig zu beantworten. Geht es um reine Kenntnisnahmen? Wird eine Vorlage abgestimmt? Werden verschiedene Sachlagen getrennt oder in einer Vorlage gemeinsam zur Abstimmung vorgelegt? Wir werden es sehen.

Welche Informationen/Konzepte/Kosten sollen denn da Ihrer Meinung nach auf den Tisch?

Aufgrund der Informationen aus der Presse und nach den Berichten über Besuche und bereits gestellte Forderungen aus dem Bundesverkehrsministerium gehen wir davon aus, dass dem Stadtrat ein sog. Gesamtkonzept zur Sanierung der beiden Hochstraßen präsentiert werden wird. Ein Konzept, wie wir hoffen, dass übergeordnete Ebenen in Land

und Bund bewegen, ihre Hilfs- und Unterstützungsangebote explizit, verlässlich und zielführend auszuarbeiten.

Haben Sie bezüglich der Kosten schon genauere Vorstellungen? 

Aus unserer Perspektive und aufgrund der uns uns vorliegenden Informationen können wir keine belastbaren oder serösen Zahlen nennen. Wir können uns aber vorstellen, dass jeder letztliche Kostenrahmen überschritten wird – wie es bei großen Bauprojekten nun mal leider üblich und teilweise auch unvermeidlich zu sein scheint.

Wie soll der Prozess (Planung, Förderung, Ablauf) Ihrer Meinung nach weitergehen?

Wir wollen eine transparente Kommunikation und Information der Bürgerinnen und Bürger sowie des Stadtrats entlang des gesamten Prozesses. Wichtig ist jetzt, dass das Gesamtkonzept steht, dies ist die notwendige Bedingung für Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene. Welche Rückmeldungen kommen werden und wie stark und hilfreich die Unterstützungszusagen ausfallen, wird man dann sehen und bewerten müssen.