Kulturausschuss lehnt Haushaltsansätze der Verwaltung ab

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 12. November 2020 haben sich bis auf unsere Fraktion alle anderen gegen die von der Verwaltung veranschlagten Haushaltsansätze für den Kulturbereich ausgesprochen oder enthalten. Das war ein bisher einmaliger Vorgang.

Bei der hochemotionalen Diskussion wurde dabei tief in der Vergangenheit gegraben. Vor Einem Jahr sollte in Ludwigshafen die Gewerbesteuer erhöht werden. Die Beteiligten haben sich damals darauf geeinigt, dass ein Teil der Steuermehreinnahmen in den Kulturbereich geht. Bekanntlich kam es dann nicht mehr zur Erhöhung der Gewerbesteuer. Dementsprechend konnten auch die Haushaltseinsätze für Kultur nicht erhöht werden.

Das stößt nun der SPD bitter auf, weil sie die CDU als Verursacher der nicht umgesetzten Gewerbesteuererhöhung ausmachte. Die CDU wies jede Verantwortung von sich. Der CDU waren dann auch die Haushaltsansätze der Verwaltung zu ungenau, da die Coronakrise in keinster Weise eingepreist war. Also von beiden Ablehnung. Die Linke war sowieso dagegen, die FDP enthielt sich und die AfD war gar nicht da. 

Unsere Fraktion hat trotz erheblicher Bedenken als einzige Stadtratsfraktion den Haushaltsansätzen zugestimmt, da wir der Auffassung sind, dass Künstlerinnen und Künstler in Ludwigshafen Planungssicherheit brauchen. Auf deren Rücken parteipolitisches Geplänkel auszutragen, gehört sich nicht.