Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Thewalt, für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses stellen wir folgenden Antrag: wir beantragen, dass die Verwaltung einen ersten Sachstand für die […]
Archiv für das Jahr: 2020
Die Doppelhaushalt 2021/2022 soll beschlossen werden. Wir haben für diesen Haushalt erstmalig ein Budget für Ortsbeiräte in Höhe von 1,- Euro pro Einwohner des jeweiligen Ortsteils beantragt. Die Ortsbeiräte sollen […]
Unsere Fraktion hat für die nächste Sitzung des Bau und Grundstücksausschusses beantragt, dass die Walzmühle durch eine qualifizierte Standortuntersuchung mit einem Nutzungsschwerpunkt Verwaltung für eine mögliche spätere Nutzung als zentrales […]
2015 hat unser Fraktionsmitglied Heinz Zell einen Antrag gestellt, in dem die Bereitstellung bearbeitbarer Haushaltsunterlagen gefordert wurde. Hintergrund ist, dass die Haushaltspläne sehr umfangreich, die Beratungszeit vor Verabschiedung der Haushaltspläne […]
Es ist soweit: Wir veröffentlichen unseren dritten kommunalpolitischen Podcast. Diesmal steht natürlich die Sondersitzung des Stadtrats vom 21. September 2020 im Mittelpunkt. Abgerundet wird dieses schwierige und umfangreiche Thema mit […]
Der Aufnahmestopp für Betreuende Grundschulen in Ludwigshafen wird ab dem Herbst aufgehoben. Das ist Das Ergebnis unseres Antrages in der letzten Sitzung des Schulträgerausschusses. Bekanntlich gibt es mit dem Angebot […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Stadtrates beantragen wir: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die in der anliegenden Liste aufgeführten Einbahnstraßen bis zum Jahresende für den Radverkehr […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Stadtrates stellen wir folgenden Antrag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zur Teilnahme am bundesweiten Sonderprogramm „Stadt und Land“ zu […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Thewalt, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses stellen wir folgende Anfrage: In der Sitzung des Stadtrates am 04.11.2019 beschloss der Stadtrat einstimmig eine Verdichtung der […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses beantragen wir, dass die Gastronomen Ludwigshafens die eingerichteten erweiterten Aussenbewirtschaftungsflächen auch über das Jahr 2020 hinaus […]