Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum Piraten freut sich mit der Sozialdezernentin Beate Steeg, die jetzt über ein breites Netz, etwa die Tafel, die Suppenküche und andere Stellen kostenlos Masken an Bedürftige in Ludwigshafen verteilt.

Wir erinnern daran, dass unsere Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 25. Januar 2021 dies so beantragt hatte und damit eine mehrstündige, intensive Diskussion ausgelöst hat. Fast alle Fraktionen waren dabei der Meinung, dass die Stadt dort mit Masken aushelfen sollte, wo Menschen zu arm sind, um diese selbst zu beschaffen.

Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „In der Sitzung des Stadtrates mussten wir uns allerdings wortreich von der Sozialdezernentin erklären lassen, was alles nicht geht, insbesondere dass es eine Infrastruktur für eine Verteilung nicht gäbe. Ebenso wurden Berechnungen aus der hohlen Hand präsentiert, welche immense Kosten ein Votum des Stadtrats nach sich ziehen würde. Von möglichen schrittweisen Lösungen oder der nun in Anspruch genommenen Möglichkeit, auf Spenden zurückgreifen zu können, fiel leider kein Wort. So blieb es bei einer enttäuschenden und letztlich unnötig langatmigen Diskussion.“

Dass das Land Rheinland-Pfalz einen Großteil dieser Masken nunmehr kostenlos zur Verfügung stellt, ist unserer Ansicht nach der Debatte im Stadtrat geschuldet. Der Stadtvorstand hat sich allerdings erst auf massiven Druck aller Fraktionen bereit erklärt, sich im Land und beim Bund für die kostenlose Verteilung von Masken einzusetzen. Das unser Antrag jetzt doch noch erfolgreich ist, freut uns, gerade für die Bedürftigen in Ludwigshafen sehr.

Heinz Zell, stellv Fraktionsvorsitzender von den Piraten: „Weiterhin ungeklärt und bis dato intransparent sind aber die generellen Regelungen für die Kosten, die der Stadt mit der Bewältigung von durch Land und Bund beauftragten Aufgaben entstehen. Hier erwarten wir in den kommenden Sitzungen aufklärende Erläuterungen.“