Eines der jüngsten Landschaftsschutzgebiete ist das im Jahr 2007 unter Schutz gestellte circa 26 Hektar große Landschaftsschutzgebiet Im Hansenbusch. Zusammen mit dem geschützten Landschaftsbestandteil „Schleusenloch“ stellt das Landschaftsschutzgebiet eine bedeutende Erholungslandschaft für die Bewohnerinnen und Bewohner der nördlichen Stadtteile dar. Überwiegend ackerbaulich genutzte Flächen und Hecken entlang der Wege prägen den Raum. Mit der Unterschutzstellung […]

Zum wiederholten Mal tagte der Stadtrat im Pfalzbau in einer Hybridsitzung. Dabei war nur ein kleiner Teil der Stadträte anwesend, der größere Teil hat sich von zu Hause aus digital dazu geschaltet. In der leider immer noch angespannten Situation mit Abstands- und Hygieneregeln ist das eine gute Entscheidung des Stadtvorstands. Aber auch in Zukunft möchte […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten wendet sich gegen den Antrag der Linksfraktion für den nächsten Stadtrat, eine Umfrage unter den Anwohnern der Friedrich-Heene-Straße durchzuführen, um festzustellen ob sie mit einer Umbenennung in Geschwister-Scholl-Straße, einverstanden wären. Nesrin Akpinar, Fraktionsvorsitzende: „Wir geben zu bedenken, dass bereits eine Kommission auf Beschluss des Stadtrates die Straßennamen […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, in Bezug auf die Berichterstattung in der „Rheinpfalz“ unter der Rubrik „Leserbriefe“ vom 17. und 19. März 2020 beantragt unsere Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten: Der Beigeordnete Andreas Schwarz, verantwortlich für die Ordnung und Sicherheit in unserer Stadt, soll Stellung gegenüber dem Stadtrat nehmen, zu […]

Bei einem Termin vor Ort hat sich unsere Fraktion den geplanten Standort für neue Sozialwohnungen der GAG am Ruchheimer Erfurter Ring angesehen. Im gesamten Viertel, und das wurde bei unserem abendlichen Termin deutlich, besteht erheblicher Parkdruck. Die neuen Wohnungen in Ruchheim sollen jeweils nur einen Parkplatz pro Wohnung haben. Wie als Fraktion sehen dies kritisch, […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt grundsätzlich den Vorstoß der Freien Wähler für eine Satzung gegen Wohnraum-Zweckentfremdung. Nachdem nun auch die CDU einen Prüfauftrag dazu bei der nächsten Sitzung des Stadtrates stellen will, sehen wir eine breite Mehrheit für dieses Anliegen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Es kann nicht sein, dass die Stadt als […]

 Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt die Anregung der Freien Wähler, dass die Stadt Ludwigshafen und der Kreistag ein gemeinsamen Neubau für ihre Verwaltungen prüfen sollen. Das führt zu kurzen Wegen und so sicherlich zu Synergie-Effekten. Gleichwohl müssen wir den Freien Wählern zu einem Rathaus-Campus am Berliner Platz mit den von […]

Die Fraktion der Grünen im Ortsbeirat der Südlichen Innenstadt, als auch das Forum und Piraten im Stadtrat begrüßen, dass in einer Sondersitzung des Ortsbeirates am 19. März erneut über den Fickeisenplatz diskutiert werden kann. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat: „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Christoph Heller damit nur unseren Vorschlag aus der letzen Sitzung […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Stadtrates beantragt das Grüne Forum und Piraten wie folgt: Es wird beantragt, dass die Stadtverwaltung Daten und Fakten zur Begründung der Notwendigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung für den Berliner Platz eingehend darlegt. Begründung: Der im Hauptausschuss am 1. März 2021 vorgelegte Entwurf einer […]

Das Grüne Forum und Piraten bedauert die Entscheidung des Ortsbeirats Süd den Fickeisenplatz vor dem Geschwister-Scholl-Gymnasium nicht umzubenennen. Die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums hatten im Ortsbeirat den Wunsch vorgebracht, anlässlich des 100. Geburtstages von Sophie Scholl am 21. Mai 2021 den Platz vor ihrer Schule in Sophie-Scholl-Platz umzubenennen. Der Beirat lehnte dies mit knapper […]