Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, im Herbst letzten Jahres hatten wir im Hauptausschuss beantragt, dass die Gastronomen Ludwigshafens die eingerichteten erweiterten Aussenbewirtschaftungsflächen auch über das Jahr 2020 hinaus zur Verfügung gestellt werden. Die Möglichkeit zur kostenfreien Einrichtung von Parklets kann auch weiterhin beantragt werden. Unter den Auflagen wegen der Corona-Pandemie […]

Die Corona-Pandemie geht mittlerweile in das zweite Jahr und liegt wie Blei über unserer Stadt. Besonders betroffen sind neben der Gastronomie der stationäre Einzelhandel. Nach einer kurzen Öffnungsphase musste der Einzelhandel und die Gastronomie wieder schließen. Wir bedauern dies sehr und appellieren an alle Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger die vielen kleinen Einzelhändler in unserer Stadt […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird angefragt, welche Kosten die Stadt Ludwigshafen derzeit aufgrund der vielfältigen Mietobjekte hat. Mittlerweile ist die Kreissparkasse am Berliner Platz hinzugekommen. Ebenso die Hauptkasse im TWL-Gebäude. Wir bitten um eine aktualisierte Übersicht der derzeitigen laufenden Mietkosten, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Mietobjekte. Begründung: Die laufenden […]

Lange hat es gedauert. Mehrfach mussten wir Termine verschieben. Jetzt ist es soweit. Wie sah die Fraktionsarbeit der vergangenen Wochen aus, welche Themen beschäftigen die Stadtpolitik zurzeit? Raik Dreher und Heinz Zell bieten einen doch recht unterhaltsamen und transparenten Einblick über das Abenteuer, das manche Kommunalpolitik nennen. Viel Spaß. Und wie immer gilt: Fragen und […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses beantragen wir: Der Kulturausschuss fordert die Verwaltung auf, umgehend die Homepages für die städtischen Kultureinrichtungen überarbeitet freizuschalten. Begründung: Erstmals wurde am 15. April 2021 in der Rheinpfalz darüber berichtet, dass die Homepages des Pfalzbaus, des Wilhelm-Hack-Museums, des Ernst-Bloch-Zentrums, […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Sachstandsbericht über die bisherige Arbeit der so genannten Müllsheriffs in der Stadt zu erstatten. Wir möchten wissen, ob sich dieses Mittel zur Müllvermeidung als geeignet herausgestellt hat. Wenn ja, welche Erfolge wurden erzielt, oder hat die Stadtverwaltung weitere Strategien, […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, kam es bei der BASF am 3. und am 25. März 2021 infolge von Arbeitsunfällen zu Schadstoffflüssen in den Rhein. Wir beantragen daher im Umweltausschuss einen Bericht über diese beiden Vorkommnisse. Wie konnte das passieren? Welche Gefährdungen bestehen dabei […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, wir beantragen für die nächste Sitzung des Stadtrates: Der Stadtvorstand prüft, ob in Ludwigshafen das Trierer Modell übernommen werden kann, so dass am Ende eines Tages im Impfzentrum Ludwigshafen übrig gebliebene Impfstoffe an freiwillige Impfwillige verimpft werden können. Begründung: Laut der Stellungnahme der Oberbürgermeisterin in der […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Bericht über den geplanten Antrag der Stadt eine so genannte Corona-Modellstadt zu werden zu erstatten. Wie ist das genaue Procedere, als Modellstadt anerkannt zu werden? Uns interessiert des Weiteren, welche Kriterien dabei erfüllt sein müssen und welche Möglichkeiten für […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird angefragt, ob der Stadtverwaltung mittlerweile konkrete Planungen für den Umbau des leerstehenden Bürogebäudes der früheren Deutschen Bank in der Ludwigstr. 53 vorliegen? Nach Presseberichten soll ein neuer Investor den Umbau dieses Gebäudes planen. Wir wüssten gern, in welchem Stadium die Planungen bereits sind […]