Leider keine Zusammenarbeit mit den Grünen im Rat
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten ist enttäuscht vom plötzlichen Sinneswandel der „Grünen im Rat“, jetzt doch keine Einigung der Fraktionen anzustreben.
Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Der spontane Entschluss von Hans-Uwe Daumann den Einigungsantrag zurückzuziehen, war der kontroversen Diskussion auf der letzten Mitgliederversammlung geschuldet und nicht vorgeschobenen angeblichen Intrigen und Störmanövern. Gegeben hat es diese nämlich nicht und erklärt, was er damit meint hat er auch nicht. Ebenso wenig hat der Sinneswandel der Grünen im Rat mit dem Hinweis auf eine Anzeige zu tun. Petra Mazreku und ich wollen einfach nicht mehr hinnehmen, wenn immer wieder ehrverletzende Behauptungen aufgestellt werden.
In der Diskussion wurde von Herrn Daumann erneut fälschlicherweise behauptet, Nesrin Akpinar und Raik Dreher hätten gegen ihn und Frau Witt, wegen schweren Diebstahls Anzeige erstattet. Diese Behauptung ist nach wie vor falsch. Das Landesschiedsgericht hat vielmehr festgestellt, dass wir erst vom Diebstahlsvorwurf Kenntnis erlangt haben, als Herr Daumann und Frau Witt längst von den Ermittlungsbehörden als Beschuldigte geführt wurden. Das musste ich auf der Mitgliederversammlung richtig stellen, so wie es auch der Vorstand in der Versammlung bestätigt hat.
Ob der Antrag auch wegen der massiven Kritik aus den Reihen der Mitglieder zurückgezogen wurde, aus deren Mitte er als „Schaufensterantrag“ offen kritisiert wurde, wissen wir nicht. Dass der „Einigungsantrag“ von den „Grünen im Rat“ wirklich ernst gemeint war, glauben wir nach dieser Kehrtwende nicht mehr. Im Gegenteil, wir fühlen uns getäuscht.“
Ein gemeinsames Miteinander sehen wir als Stadtratsfraktion „Grünes Forum und Piraten“ für beide Fraktionen in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr.
Wir werden, wie bisher auch, in Ausschüssen und Stadtrat, grüne Politik und Werte engagiert vertreten. Für einen konstruktiven Dialog, zum Wohle der Stadt und Ihrer EinwohnerInnen, stehen wir allen Mitgliedern und LudwigshafenerInnen jederzeit gerne zur Verfügung.
