LU hat einen interaktiven Haushalt
Ludwigshafen hat einen interaktiven Haushalt – Wir freuen uns über das eingelöste und gut umgesetzte Versprechen der OB und der Kämmerei. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt daher die Bereitstellung des Interaktiven Haushalts durch die Kämmerei.
Bereits im letzten Jahr, 5 Jahre nach unserem ersten Antrag in dieser Sache, bot unser Kämmerer Andreas Schwarz in Zusammenarbeit mit dem Bereich Controlling bearbeitbare Haushaltsunterlagen in Form von Excel-Tabellen an. Diese wurden nun benutzerfreundlich überarbeitet und scheinen den Stadträtinnen und Stadträten fortan für die Haushaltsverhandlungen zur Verfügung gestellt zu werden. Hinzu tritt nun der Interaktive Haushalt, der von allen Bürgerinnen und Bürgern über das Internet und im Browser zu entdecken ist.
Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die grundsätzlichen Bedingungen für transparente Kommunalfinanzen und die Möglichkeiten, den Bürgerinnen und Bürgern manches leichter erklären und veranschaulichen zu können, werden zweifellos eindeutig gestärkt.
Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich diesen weiteren Schritt zur Erleichterung einer intensiven Auseinandersetzung mit den Haushaltsentwürfen und plädiert dafür, diese Unterstützung auch bei Jahresabschlüssen zu ermöglichen.“
Sich mit den Grundlagen und Hintergründen und Auswirkungen von Haushaltsthemen zu befassen, ist kaum einer gewohnt. Desto wichtiger ist aber das finanzielle Fundament und die haushalterische Planung für alle Bereiche der Politik. Was kostet diese Stadt eigentlich am Laufen zu halten? Woher kommt das Geld? Wie viel fließt in die verschiedenen Bereiche und Dezernate und warum? Das sind äußerst wichtige Fragen, um die es im (anstrengenden) Detail in den Berichterstattungen zu selten geht. Das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger bleibt allenfalls an der Oberfläche, was den Politikverdruss unnötig fördern kann.
Besonders erfreulich ist, dass der Interaktive Haushalt sich in der vorliegenden Variante an den „Produkten“, also den Dienstleistungen der Stadt orientiert und somit gleich ein Gefühl vermittelt, wie vielschichtig und breit die Aufgaben unserer Verwaltung sind. Diese Produkte teilen sich (grob) in sog. „freiwillige“ und „Pflichtleistungen“, letztere müssen erbracht werden. Die Freiwilligen „müssen“ natürlich auch für eine lebenswerte Stadt erbracht werden, wie etwa Kulturförderung oder Zuschüsse für Vereine, aber diese könnten prinzipiell auf Null gefahren werden, ohne allzusehr mit Gesetzen in Konflikt zu geraten. Gerade diese Freiwilligen Leistungen sind aber oft Diskussionsgegenstand der Kommunalpolitik.
Unser Pirat Heinz Zell veröffentlichte schon vor Jahren eine Übersicht der Produkte, die er mühsam aus seinem ersten 1700-Seiten starken Exemplar eines Haushaltsplans entnahm. Sein Kampf gegen zumindest diese Windmühle kann, dank dem eingelösten Wahl-Versprechen der Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und dem Einsatz des Kämmerers und der städtischen Controller, endlich für beendet gelten.
Die Zahlen können laut Kämmerer aufgrund der laufenden Haushaltsplanerstellung für 2022 noch von den Vorlagen für die Kommunalpolitik abweichen und sollen sukzessive aktualisiert werden, bis der Haushalt die endgültige Zulassung durch die ADD bekommen wird.
Heinz Zell: „Für einen ersten, wie wir meinen, guten und benutzerfreundlichen Eindruck und die ersten eigenen Entdeckungsversuche in der Welt der Kommunalen Finanzen, ist das Angebot aber schon vom Start weg hervorragend.“
Hier ist er:
