Die bisherigen Planungen zur Sanierung der Straßenbahnlinie 10 sind gescheitert. Das Projekt ist zu aufwändig, zu teuer und in der geplanten Umsetzung auch nicht mehr zeitgemäß. Anders als vor über […]
Archiv für das Monat: Februar, 2022
Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt die Ankündigung der Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit den Ortsbeiräten zum Thema „Antragsflut“ ins Gespräch zu kommen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „So gut […]
Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt, dass jetzt endlich zum Thema Rathausstandort mit der Vorlage der Verwaltung in der letzten Sitzung des Stadtrates endlich Bewegung gekommen ist. […]
In der kommenden Sitzung des Hauptausschusses beantragen wir, dass den Fraktionen die Antwort des Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz zur beabsichtigten Videoüberwachung neuralgische Punkte zur Müllabladevermeidung zur Kenntnis gegeben wird. Wir […]