Anfrage zur Förderung der freie Kulturszene 2021

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg,

unsere Fraktion beantragt, dass die Verwaltung darlegt, welche Mittel im Haushaltsjahr 2021 aus dem Etat des Kulturbüros nicht abgerufen worden sind und welche Gründe dafür vorliegen.

Ludwigshafen hat eine lebendige freie, aber kleine Kulturszene. Diese wird im wesentlichen über das Kulturbüro der Stadt Ludwigshafen finanziert. Derzeit ist der von der Stadt vorgelegte Haushaltsentwurf von der ADD nicht genehmigt worden; es dürfen nur unaufschiebbare Ausgaben getätigt werden. Das sehen wir als gegeben an.

Tatsache ist aber auch, dass die freie Kulturszene in den vergangenen Jahren nicht alle Mittel abgerufen hat, die ihr eigentlich zustehen. Wir wollen daher mit unserem Antrag wissen, welche Mittel in welchem Umfang und aus welchen Gründen nicht ausgezahlt werden konnten.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Raik Dreher

Fraktionsvorsitzender

 

Hier die Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung antwortete auf unsere Anfrage, dass alle in 2021 gestellten Anträge aus der Kulturszene, die den Förderrichtlinien entsprachen, in vollem Umfang bewilligt wurden. Auf Nachfrage wurde zudem erklärt, dass da, wo die Anträge nicht den Richtlinien entsprachen, die Verwaltung aktiv geholfen hat, so dass kein Antragsteller leer ausging. Fehlende Fördermittel seien demnach kein Problem der Kulturszene in Ludwigshafen.