Das Projekt Hochstraßen wird für unsere Stadt immer unkalkulierbarer. Die Kosten steigen nach der jüngsten Schätzung auf mindestens 1,5 Milliarden €. Das ist eine erschreckende Zahl. Zu befürchten ist, dass es dabei leider nicht verbleibt. Die Zeiten sind unsicher und Kostensteigerungen sind immer nur rückwirkend aus der Vergangenheit kalkulierbar. Welche Kosten wir in zehn Jahren […]

Unsere Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten wünscht Ihnen allen einen erholsamen Sommer mit Ihrer Familie oder Ihren Freunden. Wir verabschieden uns bis September in die Sommerpause. Dann geht der reguläre Sitzungsmarathon wieder los und wir melden uns wieder bei Ihnen. An Themen wird es der Stadt auch im Herbst nicht mangeln. Denken Sie nur an […]

Mit einer Anfrage im nächsten Bau- und Grundstücksausschuss möchte die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten wissen, ob der Stadt das weitere Schicksal der Pavillons auf dem Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz bekannt ist beziehungsweise, ob es aus Sicht der Stadt ein Nutzungskonzept für dieses Grundstück gibt. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Bauarbeiten am neuen Sitz der Pfalzwerke auf […]

Es ist bisher der längste Podcast unserer Fraktion und er könnte noch länger sein. Man weiß ja manchmal gar nicht, wo man anfangen und wo man aufhören soll. Wir wünschen informative und unterhaltsame 60 Minuten.  

Wir fragen im nächsten Jugendhilfeausschuss zur der Situation der Kita-Tagesplätze nach diversen geplanten Neubauten, ob der Bedarf an Kindertagesplätzen in Ludwigshafen durch den Bau der bisher avisierten neuen Kindertagesstätten gedeckt sein wird. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „In Kürze wird die Kindertagesstätte in der Wörth- Ecke Berliner Straße seinen Betrieb aufnehmen. Entsprechendes gilt für die Kita in der Orffstraße. […]

Im Stadtrat wurde am 18. Juli 2022 auf unseren Änderungsantrag beschlossen, dass vor der Beauftragung eines Ingenieurbüros zur umfassenden Sanierung der Friedrich-Ebert-Halle ein Vorgutachten im Herbst im BGA präsentiert wird. Wir haben erhebliche Zweifel, ob eine umfassende Sanierung der Ebert-Halle technisch möglich ist. Wir wollen die Eulen in Ludwigshafen halten und brauchen daher eine bundesligataugliche […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses fragen wir an, ob und gegebenenfalls mit welchem Ergebnis Corona Untersuchungen aus den Abwässer der Stadt Ludwigshafen im BASF Klärwerk vorgenommen werden. Begründung: Wie der Presse entnommen werden konnte, können anhand von Proben aus dem Abwasser Rückschlüsse auf das Corona […]

Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrates Ludwigshafen: Exit-Strategie für das „Metropol“ Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dass der Stadtvorstand dem Stadtrat über die jüngsten Entwicklungen des Bauprojektes „Metropol“ auf dem Berliner Platz berichtet. Begründung: Wie wir aus der Presse entnommen haben, soll der Investor Timon Bauregie […]

Unsere Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten unterstützt das von den Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen initiierte Projekt Umweltpatenschaft LU. Wir haben uns als Fraktion angemeldet und säubern regelmäßig den von uns selbst gewählten Bereich zwischen dem Geschwister-Scholl-Gymnasium am Platz der Weißen Rose und der Wirtschaft I an der Mundenheimer Straße. Die von den Wirtschaftsbetrieben zur Verfügung […]

Die Lokalredaktion der Rheinpfalz stellte uns folgende Fragen zum Thema Videoüberwachung kontra Vermüllung der Innenstadt. Hier sind unsere Antworten: Begrüßen Sie das oder nicht? Und warum? Wir akzeptieren die Bemühungen der Verwaltung, nach dem letzten verbliebenen Strohhalm zu greifen, bevor man endgültig einsehen muss, dass in einer Großstadt in manchen Bereichen die Kehr- und Straßenreinigungsleistung […]