Was steht auf der Sparliste der OB?

Die vorgelegte Sparliste ist bereits jetzt Makulatur. Jutta Steinruck hat am Donnerstag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde angekündigt erst am Montag im Stadtrat ihre eigene Sparliste vorzustellen. Nach der bisherigen Liste, die ausschließlich in den Dezernaten erstellt wurde ohne Beteiligung der Oberbürgermeisterin, sollen in den Bereichen Jugendhilfe, Kindertagesstätten, Kultur und beim Personal die größten Einsparungen erfolgen. Einnahmeerhöhungen sind beim Anwohnerparken vorgesehen oder durch Gebührenerhöhungen. Millionenschwere Teile des Haushaltes wie Hochstraße Nord oder Abriss Rathaus werden überhaupt nicht angegangen.

Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Eine detaillierte Stellungnahme kann im Hinblick auf die Komplexität der Prüfung nicht erfolgen. Aber unter dem Strich sind wir enttäuscht, dass es die Ärmsten der Armen treffen soll, wie Schüler, Obdachlose, Bedürftige und junge Menschen. Wir werden sehen, was die Oberbürgermeisterin am Montag im Stadtrat vorstellen wird.“

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