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Grünes Forum und Piraten zu Gast beim Arbeitsamt

In unserer Reihe Fraktion vor Ort trafen wir uns mit Daniel Lips, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit in Ludwigshafen. Der 43-jährige wechselte aus der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarbrücken im letzten Jahr zurück zum Standort Ludwigshafen. Er verantwortet neben der Agentur für Arbeit in Ludwigshafen auch noch zum Teil das Jobcenter Vorderpfalz-Ludwigshafen – im Rahmen der sogenannten „Trägerverantwortung“.

Unser Jobcenter ist bundesweit einmalig, da 5 Träger insgesamt dieses Jobcenter betreiben, nämlich die Städte Ludwigshafen, Speyer, Frankenthal, der Rhein-Pfalz-Kreis und die Agentur für Arbeit. In der Regel wird ein Jobcenter von der Agentur für Arbeit und einem weiteren Träger betrieben. Die hiesige Struktur sorgt so für Transparenz und Effizienz.

Blick auf den Arbeitsmarkt

Den Arbeitsmarkt muss man differenziert sehen. Zunächst einmal ist erfreulich, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Ludwigshafen mit insgesamt 107.854 Beschäftigten am 31. März 2023 im Gegensatz zum letzten Jahr um 1,4 % gestiegen ist. Dieser Trend wird laut Einschätzung der Arbeitsagentur noch ein bis zwei Jahre anhalten und dann infolge der zunehmenden Verrentung der geburtsstarken Jahrgänge zurückgehen.

Gemessen an der Zahl der Beschäftigten ist die Anzahl der Arbeitslosen nach dem SGB III von ca.  2.800 Erwerbslosen gering. Das bezeichnet man als sogenannte Sockelarbeitslosigkeit, die immer besteht, weil beispielsweise Menschen zuziehen und noch keine neue Beschäftigung gefunden haben oder nach dem Ende ihrer Ausbildung einen neuen Arbeitsplatz suchen oder ihr Arbeitgeber geschlossen wurde. Insoweit kann man von Vollbeschäftigung sprechen.

Bürgergeld

Darüber hinaus gibt es aber noch 5.300 arbeitslose Bürgergeld-Empfänger nach dem SGB II, früher Hartz IV. Darunter befinden sich mehr als 2.400 Langzeitarbeitslose, also Personen, die mindestens seit 570 Tagen arbeitslos sind. Dieser Personenkreis hat meist noch weitere Einschränkungen, wie z. B. gesundheitliche Beeinträchtigungen, Schulden oder psychische Auffälligkeiten. Sie sind leider nur schwer in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.

In der Zukunft, so Herr Lips, wird die Arbeitslosigkeit, so wie wir sie heute kennen, keine große gesellschaftliche Rolle mehr spielen. Die Digitalisierung könnte aber dazu führen, dass viele Menschen, die bisher im Helferbereich beschäftigt sind, ihre Arbeitsplätze verlieren könnten. Hier kommt es darauf an, durch gezielte Qualifizierungen sie wieder für den Arbeitsmarkt fit zu machen.

Arbeitskräfte aus dem Ausland

Der immer wieder geforderte Zuzug von Arbeitskräften aus dem Ausland, der zumindestens 400.000 Personen umfassen sollte, wenn man die Abgänge aus dem deutschen Arbeitsmarkt kompensieren wollte, ist wahrscheinlich zu optimistisch. Eine so große Anzahl von Personen wird nicht nach den bisherigen Erfahrungen nach Deutschland kommen. Auch die Flüchtlingswelle aus den Jahren 2015 ff. hatte dazu geführt, dass überwiegend junge und wenig qualifizierte Männer nach Deutschland kamen. Diese sind dennoch zu einem großen Teil mittlerweile im Arbeitsmarkt integriert. Auch wenn man feststellen muss, dass viele im Helferbereich tätig sind.

Ein ganz anderes Problem haben die aus der Ukraine geflüchteten Menschen, da das in aller Regel junge Frauen mit Kindern sind. Hier ist die Problematik die Kinderbetreuung, ohne die eine Erwerbstätigkeit  nicht möglich ist.

Es war ein sehr interessanter Nachmittag und wir möchten Herrn Lips und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich für die Gelegenheit danken, die Arbeitsagentur in Ludwigshafen und seine vielfältigen Aufgaben näher kennen zu lernen.

Unser Gastgeschenk, der BA-hauseigene Kalender um den pfiffigen Mitarbeiter Heinz erhält eine Ehrenplatz in unserem Fraktionsbüro.