Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Beigeordnete, für die nächste Sitzung des Kulturausschusses stellt unsere Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten die folgende Anfrage: Beim letzten Neujahrsempfang hat die Oberbürgermeisterin beziehungsweise der Stadtvorstand für eine künstlerische Installation in Form einer gelben Brücke vor dem Wilhelm-Hack-Museum Spendengelder gesammelt. Uns interessiert, was aus dem Projekt […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste reguläre Sitzung des Bau- und Grundstücksausschuss stellen wir folgenden Antrag: Es wird beantragt, bei der Auffahrt zur Konrad-Adenauer-Brücke und auf der Adenauer-Brücke am Straßenrand zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer eine bauliche Vorrichtung gegen Spritzwasser und Fahrtwind seitens Pkw und LKW, idealerweise ergänzt durch eine erhöhte Schutzwand aus […]

Der Kulturausschuss hat sich am 10. September 2020 ausführlich mit der Kommission der geplanten Kommission zu Überprüfung belasteter Straßennamen in Ludwigshafen beschäftigt. Dr. Mörz vom Stadtarchiv gab einen Überblick, über die bisherigen Überlegungen. Danach sollen Wegbereiter und Anhänger der beiden deutschen Diktaturen differenziert werden. Die einzelnen Biografien werden dann folgenden Kategorien zugeordnet: unbelastet, wenig belastet, […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, für die nächste Sitzung des Schulträgerausschusses beantragen wir, dass der Aufnahmestopp für Betreuende Grundschulen in Ludwigshafen sofort aufgehoben wird. Bekanntlich gibt es mit dem Angebot der Betreuenden Grundschulen ein Angebot für die Eltern von Grundschülerinnen und Grundschüler an, diese bei ihrer Berufstätigkeit und Familienarbeit zu […]

Es wird beantragt, die vom Stadtrat beschlossene Kommission zur Bewertung geschichtlich belasteter Straßennamen in Ludwigshafen unverzüglich einzuberufen. Der Stadtrat hat beschlossen, eine Kommission beim Kulturausschuss einzurichten, um belastete Straßennamen zu untersuchen und Vorschläge zu erarbeiten, wie damit umgegangen werden soll. Diese Vorschläge sollen zudem in ein transparentes Handlungsschema für die künftige Benennung von neuen Straßen […]

Bei der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 17. August drehte sich zunächst alles um das neue Sozialkonzept für die Einweisungsgebiete für Obdachlose in der Bayreuther und in der Kropsburgstraße. Das neue Sozialkonzept sieht vor, dass die Stadt mit Partnern, wie der GAG und der Caritas diese Menschen begleitet, psychosozial betreut und durch ein Dezentralisierungskonzept […]

Es wird angefragt, welcher Brunnen auf dem Danziger Platz zwischengelagert wird und ob eine Verwendung an einem anderen Platz im Stadtgebiet möglich ist. Auf dem Danziger Platz steht seit Jahrzehnten eine Brunnenschale, die zu einem größeren Brunnen gehört zwischengelagert. Um was für einen Brunnen handelt es sich dabei? Kann dieser Brunnen einer anderen Verwendung zugeführt […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Werkausschusses beantragen wir, dass auf der B9 in Fahrtrichtung Ludwigshafen Süd ein deutlich sichtbares Hinweisschild auf den Wildtierpark Rheingönheim aufgestellt wird. Dem muss in Rheingönheim eine entsprechende Beschilderung ab der Ausfahrt bis zum Wildtierpark folgen. Begründung: Der Wildtierpark Rheingönheim ist eine bei jung und Alt in […]

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 17. Juni 2020 berichtete die Bereichsleiterin Stefanie Kleinsorge, dass mit dem Betreiber des Festivals intensiv gesprochen wird, um das Filmfest auf der Parkinsel in diesem Sommer zu ermöglichen. Abstand, Einlasskontrollen, Hygieneregeln, alles steht in der Diskussion.  Aber das Filmfest ist nur eines von vielen anderen Formaten, die mittlerweile vielleicht […]

In der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am Montag, den 15. Juni gab es zwei kontrovers diskutierte Tagesordnungspunkte. Zum einen ging es um den Fahrradweg westlich der Kreuzung Industriestraße Ecke Kopernikusstraße in Richtung Oggersheim. Zum anderen um die von den Grünen im Rat eingebrachte Begrünungssatzung. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, freien Wählern und […]