Die Fraktion Grünes Forum und Piraten beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses eine Rücknahme der bisher getroffenen Entscheidung. Wir wollen die freiwerdenden Spenden den Familien der Hinterbliebenen […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Beigeordnete Thewalt, wir beantragen die Vorstellung des aktuellen Standes Umbau Stadtmuseum. Begründung: Nach Abschluss des Mietvertrages über das zukünftige Stadtmuseum in der Rhenus […]
Unser Antrag im Schulträgerausschuss bezüglich einer benötigten vierten Integrierten Gesamtschule führte zu einer ausgiebigen Diskussion im Ausschuss und fand ein breites Echo in der Presse. Deswegen hier der ausführliche Artikel […]
Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung das Förderprogramm für die Sprach-Kitas bis Mitte 2023 fortzuführen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Fortführung des Programms um […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Beigeordnete Frau Prof. Dr. Reifenberg, für den Fall, dass unser Prüfauftrag bzgl. einer vierten IGS in Ludwigshafen eine Mehrheit findet, beantragen wir das […]
Im Stadtgebiet ist die Neuerrichtung einer weiterführenden Schule geplant, die Gelder sind im Haushalt eingestellt, der Bedarf ist klar. Jedoch steht die Stadt nun vor der Frage, welche Schulform es […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses beantragen wir die Vorstellung der Untersuchungsergebnisse der vom Stadtrat in Auftrag gegebenen […]
Aus Sicht der Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten spricht nichts gegen eine Straße oder Brücke, die den Namen Michael Gorbatschow trägt. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Verdienste Michael Gorbatschows […]
Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt die angekündigte Neuplanung zu einer Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platzes im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Mitte/Innenstadt. Auf unsere Anfrage […]
Mit einer Anfrage im nächsten Bau- und Grundstücksausschuss möchte die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten wissen, ob der Stadt das weitere Schicksal der Pavillons auf dem Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz bekannt […]