In der kommenden Sitzung des Hauptausschusses beantragen wir, dass den Fraktionen die Antwort des Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz zur beabsichtigten Videoüberwachung neuralgische Punkte zur Müllabladevermeidung zur Kenntnis gegeben wird. Wir […]
Ludwigshafen hat einen interaktiven Haushalt – Wir freuen uns über das eingelöste und gut umgesetzte Versprechen der OB und der Kämmerei. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt daher […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, sehr geehrter Beigeordneter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses haben wir die folgenden Anfragen: 1. Wurde das Luca-System/die […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses wird beantragt, dass die Stadt Ludwigshafen in Zukunft bei Stellenausschreibungen in der Tagespresse hinter […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird angefragt, welche Kosten die Stadt Ludwigshafen derzeit aufgrund der vielfältigen Mietobjekte hat. Mittlerweile ist die Kreissparkasse am Berliner […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Sachstandsbericht über die bisherige Arbeit der so genannten Müllsheriffs in der Stadt zu erstatten. […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Bericht über den geplanten Antrag der Stadt eine so genannte Corona-Modellstadt zu werden zu […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Stadtrates beantragt das Grüne Forum und Piraten wie folgt: Es wird beantragt, dass die Stadtverwaltung Daten […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, es wird nach dem Sachstand der rechtlichen Prüfung der Videoüberwachung bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet nachgefragt. Wir bitten um inhaltliche Vorstellung des jetzigen Prüfstandes. Vielen […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, unsere Fraktion hat folgende Anfragen für den kommenden Hauptausschuss: 1. Für wieviele Impfungen ist das Impfzentrum in der Walzmühle täglich ausgelegt? 2. Wieviele Impfungen werden täglich […]