Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Eulen auch weiterhin in Ludwigshafen ihre sportliche Heimat haben. Entscheidend ist für uns aber, dass Ludwigshafen eine zukunftsfähige Halle braucht, die dauerhaft den verschiedensten Bedürfnissen gerecht wird. Wir sehen daher die Notwendigkeit für eine neue Multifunktionshalle, da die Eberthalle aufgrund ihrer baulichen Gegebenheiten für […]

Für die Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 14. Oktober 2021 fragt die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten nach dem Stand der Vertragsverhandlungen für die neuen Standort des Stadtmuseums und des Stadtarchivs in der Rhenushalle. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Bereits vor geraumer Zeit hat der Stadtrat beschlossen, dass das Stadtmuseum und das Stadtarchiv einen gemeinsamen neuen […]

Ludwigshafen hat sich mit der Entscheidung des Stadtrates vom 4. November 2019 zu einem „Sicheren Hafen“ und damit bereit erklärt, mehr Geflüchtete aufzunehmen als der sog. „Königsteiner Schlüssel“ verpflichtend vorsieht. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten appelliert angesichts der humanitären Katastrophe in Afghanistan und den dortigen massiven Menschenrechtsverletzungen an die Stadt und das Land Rheinland-Pfalz, […]

Der Christopher Street Day der Metropolregion Rhein-Neckar findet in diesem Jahr nicht nur in Mannheim wie üblich, sondern auch in Ludwigshafen statt. Ludwigshafen goes LGBTQ. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir sind stolz und glücklich, das der CSD e.V. als Veranstalter endlich auch Ludwigshafen in die Ausrichtung mit einbezieht. Gleichzeitig widersprechen wir dem Spitzenkandidaten der AfD, der […]

Die von einem Anwohner in der letzten Sitzung des Stadtrates dargestellte Problematik im Hemshof hat zu einer intensiven Diskussion in der Stadt Gesellschaft geführt. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: “Die auch in der Tagespresse intensiv diskutierte Problematik resultiert nach Ansicht unserer Fraktion Grünes Forum und Piraten aus einer sich immer mehr verschärfende soziale Schieflage im Ortsteil. Es […]

Das Grüne Forum und Piraten hat, wie auch die CDU in der Sitzung des Stadtrates am 23. September 2019 umfangreiche Vorschläge vorgelegt, um der Klimakrise zu begegnen. Die Stadtverwaltung hat zugesichert einen entsprechenden Klimaaktionsplan im Umweltausschuss vorzulegen. Wir erwarten in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 27. Oktober 2021 eine entsprechende Vorlage der Verwaltung. Raik […]

Die Stadtratssitzung am 12. Juli 2021 hat mehr als deutlich gemacht, dass die Stadtverwaltung Ludwigshafen bei der Personalgewinnung und beim Halten von Fachkräften ein großes Problem hat. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Positiv ist anzumerken, dass das Verschieben des Großprojekts Einweisungsgebiete und der Bau der Stadtteilverbindungsstraße Melm– Oggersheim seitens des Baudezernenten Alexander Thewalt ehrlich war. Das Baudezernat […]

Der Befund, dass die finanzielle Gesamtsituation unserer Stadt alarmierend ist, ist kaum zu widerlegen. Mittlerweile wurde auch vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschieden, dass der kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz verfassungswidrig ist. Der Gesetzgeber hat bis zum 31.12.2022 Zeit eine neue Regelung zu treffen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender und Verwaltungsjurist: „Die jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht von der Stadt Pirmasens […]

Auf Anfrage der Rheinpfalz zu einem Jahr Baudezernent Alexander Thewalt haben wir dieses Statement herausgegeben: Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Alexander Thewalt hat sich mit seiner sympathischen Art für Ludwigshafen als Glücksgriff erwiesen. Mit einer seiner ersten Amtshandlungen hat er zupackend die unselige und endlose Geschichte um den Posttunnel beerdigt und zugleich ein neues vielversprechendes Verkehrsprojekt, die […]

Die Insolvenz des über lange Zeit als solider Metropol-Co-Investor präsentierten Unternehmens „TE Management“ bestätigt unsere nachdrücklich geäußerte Befürchtung, dass das Konzept des „Metropols“ nicht trägt. Wir gehen davon aus , dass mit dem Wegfall des größten Geldgebers das Projekt „Metropol“ ein Stück weiter an sein unvermeidliches Ende gekommen ist. Die Äußerungen seitens Timon Bauregie, man […]