Unser neuer kommunalpolitischer Podcast, der sich mit der Haushaltssituation, der Erstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2023 in den ersten drei Monaten des Jahres befasst, ist online. Wir erklären, wie immer […]
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Ludwigshafener Bürger Rückblick: wir saßen alle am 7. November des letzten Jahres hier als Herr Schwarz, […]
Streichungen in Höhe von 1.843.629 Euro von der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einsparliste beantragen gemeinsam die FWG und das Grüne Forum und Piraten. Bei einer Gesamteinsparsumme von dann noch über 43 Millionen […]
Die Fraktion im Stadtrat Grüne Forum und Piraten begrüßt die längst überfällige Einsetzung einer neuen Haushaltskonsolidierungskommission, die beim Kämmerer angesiedelt ist und der auch Vertreter des Stadtrates angehören sollen. Raik […]
Die Entschuldigung von Jutta Steinruck war überfällig für das chaotische Agieren in der derzeitigen Haushaltskrise. Auch die Rücknahme ihrer Liste findet unsere Zustimmung. Gleichwohl zeigt es auch Größe, eigenes Fehlverhalten […]
Die vorgelegte Sparliste ist bereits jetzt Makulatur. Jutta Steinruck hat am Donnerstag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde angekündigt erst am Montag im Stadtrat ihre eigene Sparliste vorzustellen. Nach der bisherigen Liste, die […]
Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Unsere Fraktion wird sich vor der Präsentation der Sparliste durch die Verwaltung an keiner öffentlichen Diskussion zu möglichem Einsparpotential beteiligen. Erst wenn diese vorliegt, werden wir uns […]
Die Kritik der Linksfraktion betreffend den Stopp der Förderung der Sprachkitas zum Jahresende weist die verantwortliche Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg von sich ab und gibt die Schuld dem Land: Die Stadt Ludwigshafen sei für eine Fortführung der Förderung der Sprachkitas, aber […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Beigeordnete Frau Prof. Dr. Reifenberg, Anfang Oktober wurde in die Rheingönheimer Mozartschule eingebrochen und Feuer gelegt. In der Folge können Unterrichtsräume und Lehrmaterialien nicht […]
Die Rheinpfalz kommentierte unter dem Titel „Tag der Zuspitzung“ im Wochenspiegel vom 24.09.2022 unseren Antrag zu den Kosten der Hochstraßenprojekte wie folgt: An Kreativität mangelt es Raik Dreher nicht. Und […]