Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Mainz hat mitgeteilt, dass Ludwigshafen FFP2-Masken entsprechend der Anzahl der Grundsicherungsempfänger erhalten wird. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Das ist eine klare und mutige […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Grüne Forum und Piraten beantragt für die nächste Sitzung des Stadtrates wie folgt: 1. Wir beantragen, dass die Verwaltung prüft, ob ein Ruftaxi nach Tübinger […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Mitglieder des Stadtvorstands, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Gäste, die erste Haushaltsrede unserer Fraktion Grünes Forum und Piraten fällt in eine schwere Zeit. Praktisch […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Stadtrates beantragen wir: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die in der anliegenden Liste aufgeführten Einbahnstraßen bis zum Jahresende für den Radverkehr […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Stadtrates stellen wir folgenden Antrag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zur Teilnahme am bundesweiten Sonderprogramm „Stadt und Land“ zu […]
Die Sondersitzung zu Hochstraßen und der Zukunft des Rathaus-Centers wirft bereits seit längerem seine Schatten voraus. Doch eine Woche vor mutmaßlich richtungsweisenden Entscheidungen liegen unserer Fraktion keine Details und Vorlagen […]
Unser Änderungsantrag zu TOP 2 wurde einstimmig vom Stadtrat angenommen. SPD, Linke und Freie Wähler sahen genauso wie wir, dass eine jetzige Festlegung auf einen Standort auf dem bisherigen Areal […]
Neben dem bisherigen Standort des Rathauses für einen Neubau ist seit längerem in der Stadt auch die Walzmühle als Standort eines neuen Rathauses im Gespräch. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir setzen […]
Die Rheinpfalz wandelte sich mit folgenden Fragen an uns zur Sondersitzung des Stadtrates am 21. September: Welche Erwartungen haben Sie an die Sitzung vom 21. September? Wir wissen ja noch […]
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten hat in der Stadtratssitzung vom 24. August 2020 die Einführung von Budgets für die Ludwigshafener Ortsbeiräte beantragt. Die Mehrheit des Stadtrates hat Zustimmung signalisiert, […]