Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten begrüßt außerordentlich die Unterzeichnung des Mietvertrages für die sogenannte Rhenushalle. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Damit wird endlich der neue Standort des Stadtarchivs und des Stadtmuseums besiegelt. Beide Institutionen haben es verdient, dass sie in Ludwigshafen einen herausragenden, repräsentativen neuen Standort erhalten. Das Stadtarchiv platzt aus allen Nähten und der Stadtmuseum […]

Unser 12. kommunalpolitischer Podcast wurde vor der Stadtratssitzung am Montag aufgezeichnet. Wir erläutern unsere Gedanken und die Arbeit für die Vorbereitung zu dieser Mammutsitzung am Jahresende. Eine gute Gelegenheit unsere Erwartungen und Absichten mit den Ergebnissen zu vergleichen. Zusätzlich gibt es wie immer etwas launisches „off-topic“-Geplauder, Rückblicke, Ausblicke und Einblicke.     Viel Spaß beim […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Mitglieder des Stadtvorstands, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Gäste, wir machen uns die Zustimmung zum Entwurf der Verwaltung hinsichtlich der Erhöhung der Grundsteuer A und B nicht einfach. Die ADD hat recht damit, dass es auf Dauer einfach nicht geht, dass die Stadt Ludwigshafen keinen ausgeglichenen Haushalt […]

Unsere Fraktion Grünes Form und Piraten stimmt der von der Stadtverwaltung favorisierten Betonkonstruktion als Ersatz für die abgerissene Hochstraße Süd in vollem Umfang zu. Dafür sprechen im Gegensatz zur Stahlbetonkonstruktion die Unterhaltskosten, die Baukosten, eine größere Planungssicherheit und auch die geringere Umweltbelastung. Wir erinnern daran, dass in unmittelbarer Nähe der Hochstraße Süd eine neue Kita […]

Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten beantragt im Stadtrat zu den Haushaltsberatungen für den Zuschuss zum Blies-Rave im Jahr 2022 vorab definierte Qualitätskriterien festzulegen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir haben das Blies-Festival ausdrücklich begrüßt und gegen die vielfach unberechtigte Kritik in Schutz genommen. Das Angebot für junge Menschen nach der monatelangen Zeit der geschlossenen Clubs und […]

Ludwigshafen hat einen interaktiven Haushalt – Wir freuen uns über das eingelöste und gut umgesetzte Versprechen der OB und der Kämmerei. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt daher die Bereitstellung des Interaktiven Haushalts durch die Kämmerei. Bereits im letzten Jahr, 5 Jahre nach unserem ersten Antrag in dieser Sache, bot unser Kämmerer Andreas […]

Eine Presseanfragen zur Halbzeitbilanz von Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck haben wir so beantwortet. Wie bewerten Sie die Halbzeitbilanz der OB, hat sie die Erwartungen erfüllt, welche Schulnote würden Sie ihr geben? Die erste Hälfte ihrer Amtszeit war geprägt von Überraschungen, wie Einsturzgefahr der Hochstraße Süd oder der Coronapandemie, auf die es schnell, beherzt und pragmatisch […]

Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten ist enttäuscht vom plötzlichen Sinneswandel der „Grünen im Rat“, jetzt doch keine Einigung der Fraktionen anzustreben. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Der spontane Entschluss von Hans-Uwe Daumann den Einigungsantrag zurückzuziehen, war der kontroversen Diskussion auf der letzten Mitgliederversammlung geschuldet und nicht vorgeschobenen angeblichen Intrigen und Störmanövern. Gegeben hat es diese nämlich nicht […]

Die Diskussion um mehr Elektromobilität und E-Ladesäulen beginnt gerade von Neuem. Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten sagt eindeutig, ja, wir brauchen in Ludwigshafen mehr Ladesäulen! Ja, die Stadt hat auch hier eine Vorbildfunktion und Vorreiterrolle, um potentielle „Anbieter“ im halböffentlichen Bereich (z. B. auf Parkplätzen bei Supermärkten, Einkaufszentren und Parkhäusern) zu animieren und zu Recht auffordern zu können. […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, sehr geehrter Beigeordneter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses haben wir die folgenden Anfragen: 1. Wurde das Luca-System/die Luca-App bzw. für unser Gesundheitsamt produktiv eingeführt? Wenn ja, wann wurde das System produktiv in Betrieb genommen? 2. Wie bewertet die Verwaltung den Nutzen der […]