Unsere Fraktion Grünes Form und Piraten stimmt der von der Stadtverwaltung favorisierten Betonkonstruktion als Ersatz für die abgerissene Hochstraße Süd in vollem Umfang zu. Dafür sprechen im Gegensatz zur Stahlbetonkonstruktion […]
Archiv für das Monat: November, 2021
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten beantragt im Stadtrat zu den Haushaltsberatungen für den Zuschuss zum Blies-Rave im Jahr 2022 vorab definierte Qualitätskriterien festzulegen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir haben das […]
Ludwigshafen hat einen interaktiven Haushalt – Wir freuen uns über das eingelöste und gut umgesetzte Versprechen der OB und der Kämmerei. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt daher […]
Eine Presseanfragen zur Halbzeitbilanz von Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck haben wir so beantwortet. Wie bewerten Sie die Halbzeitbilanz der OB, hat sie die Erwartungen erfüllt, welche Schulnote würden Sie ihr […]
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten ist enttäuscht vom plötzlichen Sinneswandel der „Grünen im Rat“, jetzt doch keine Einigung der Fraktionen anzustreben. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Der spontane Entschluss von Hans-Uwe Daumann […]
Die Diskussion um mehr Elektromobilität und E-Ladesäulen beginnt gerade von Neuem. Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten sagt eindeutig, ja, wir brauchen in Ludwigshafen mehr Ladesäulen! Ja, die Stadt hat auch hier eine […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, sehr geehrter Beigeordneter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses haben wir die folgenden Anfragen: 1. Wurde das Luca-System/die […]
Die Stadt Ludwigshafen unterschrieb eine Vereinbarung zur Notfallseelsorge im Krisenfall mit dem Bistum Speyer und der Evangelischen Kirche der Pfalz. Es ist nach Angaben beider Kirchen die erste Vereinbarung dieser […]
Die Corona-Pandemie wirkt sich fatal auf die Ludwigshafener Haushaltssituation aus. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 ist wieder ein Beispiel der Mangelverwaltung, statt einer auskömmlichen Finanzausstattung. Ihre Pflichtaufgaben kann unsere […]
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten begrüßt die Ideen für eine Aufwertung der Radwege von Mannheim nach Ludwigshafen über die Kurt-Schumacher-Brücke, die unlängst im Mannheimer Gemeinderat vorgestellt wurden. Raik Dreher, […]