Eine Rückgabe der Mandate im Stadtrat bzw. in den Ortsbeiräten kommt für Nesrin Akpinar, Kathrin Lamm und Raik Dreher nicht in Betracht. Indem wir unsere Mandate nicht zurückgeben, handeln wir rechtskonform entsprechend der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, die die Pflichten und Rechte eines Gemeinderatsmitgliedes genau regelt. Nach § 30 Abs. 1 GemO üben die Ratsmitglieder ihr Amt unentgeltlich […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Ludwigshafens, wir stehen jetzt hier mit einem neuen Versuch da ein Haushalt zu verabschieden, nachdem wir das bereits im Dezember 2021 mit einer denkbar knapp Mehrheit von zwei Stimmen einen Haushalt verabschiedet hatten. Kann man sich jetzt […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten hat zur beabsichtigten Entscheidung, im Stadtrat ein Impfzentrum in Pfalzbau einzurichten, noch Fragen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturausschuss: „Wir fragen, ob das geplante Impfzentrum im Pfalzbau Auswirkungen auf die jährlichen Festspiele im Herbst haben könnte. Außerdem möchten wir sichergestellt wissen, dass der Pfalzbau auch weiterhin […]

Unser Mitglied im Sozialausschuss Sebastian Hochwarth hat die Spendenaktion zugunsten geflüchteter ukrainischer Kinder im Haus am letzten Sonntag Nachmittag als Musiker tatkräftig unterstützt. Sebi hat den Saal gerockt. Unser Fraktionsvorsitzender war am Sonntag Vormittag zu einer weiteren Spendenaktion im Feierabendhaus der BASF zu einer musikalischen Matinee zu Klängen von Frederic Chopin. Die Aktion brachte Insgesamt […]

Claus Guntrum war uns in vielen Jahren ein treuer Freund und Unterstützer weit über die Parteiangehörigkeit oder seine langjährige Zugehörigkeit im Ortsbeirat der Gartenstadt hinaus. Wir haben ihn immer als freundlichen, aufmerksamen und leidenschaftlichen Kämpfer für seine Herzensthemen Umweltschutz, Gerechtigkeit und das Wohl der Gartenstadt erlebt. Du warst immer da, wenn wir dich gebraucht haben, […]

Die früheren Vorstandssprecher der Grünen in Ludwigshafen Petra Mazreku und Raik Dreher sind aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Raik Dreher: „Die gegen uns eingeleiteten Ausschlussverfahren sind vor dem Landesschiedsgericht gescheitert. Ein neuer Antrag von Mitgliedern bei der letzten Mitgliederversammlung, der darauf abzielte, die beiden Grünen Fraktion im Stadtrat wieder zu vereinen, wurde von […]

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