Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, Wir beantragen die Vorstellung der zukünftigen Kommunikationsstrategie der Stadt Ludwigshafen. Begründung: Mit der Einstellung der Stadtzeitschrift „Neue LU“ zum Ende diesen Jahres wird ein wesentlicher […]
Die Europäische Zentralbank hat am 27.07.2022 den Leitzins erhöht. Im September könnte eine weitere Leitzinserhöhung folgen. Unsere Fraktion im Stadtrat geht davon aus, dass im Zuge dessen die Refinanzierungskosten der […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses fragen wir an, ob und gegebenenfalls mit welchem Ergebnis Corona Untersuchungen aus den Abwässer der […]
Die Lokalredaktion der Rheinpfalz stellte uns folgende Fragen zum Thema Videoüberwachung kontra Vermüllung der Innenstadt. Hier sind unsere Antworten: Begrüßen Sie das oder nicht? Und warum? Wir akzeptieren die Bemühungen […]
Unsere Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten hat verschiedene Vorschläge für den künftigen Haushalt 2022. Bekanntlich hat die ADD den Haushaltsbeschluss des Stadtrates vom 13. Dezember 2021 nicht genehmigt. In ihrer […]
Sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, unsere Fraktion beantragt, dass der Hebesatz für die Grundsteuer B schrittweise innerhalb der nächsten zwei Jahre auf 540 angehoben wird. Des weiteren beantragt unsere Fraktion, […]
In der kommenden Sitzung des Hauptausschusses beantragen wir, dass den Fraktionen die Antwort des Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz zur beabsichtigten Videoüberwachung neuralgische Punkte zur Müllabladevermeidung zur Kenntnis gegeben wird. Wir […]
Ludwigshafen hat einen interaktiven Haushalt – Wir freuen uns über das eingelöste und gut umgesetzte Versprechen der OB und der Kämmerei. Die Fraktion Grünes Forum und Piraten Ludwigshafen begrüßt daher […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, sehr geehrter Beigeordneter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses haben wir die folgenden Anfragen: 1. Wurde das Luca-System/die […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses wird beantragt, dass die Stadt Ludwigshafen in Zukunft bei Stellenausschreibungen in der Tagespresse hinter […]