Eine Rückgabe der Mandate im Stadtrat bzw. in den Ortsbeiräten kommt für Nesrin Akpinar, Kathrin Lamm und Raik Dreher nicht in Betracht. Indem wir unsere Mandate nicht zurückgeben, handeln wir rechtskonform entsprechend der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, die die Pflichten und Rechte eines Gemeinderatsmitgliedes genau regelt. Nach § 30 Abs. 1 GemO üben die Ratsmitglieder ihr Amt unentgeltlich […]

Die früheren Vorstandssprecher der Grünen in Ludwigshafen Petra Mazreku und Raik Dreher sind aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Raik Dreher: „Die gegen uns eingeleiteten Ausschlussverfahren sind vor dem Landesschiedsgericht gescheitert. Ein neuer Antrag von Mitgliedern bei der letzten Mitgliederversammlung, der darauf abzielte, die beiden Grünen Fraktion im Stadtrat wieder zu vereinen, wurde von […]

Die Stadtratsfraktion der Grünen Ludwigshafen und Piraten gibt sich einen neuen Namen: Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten. Forum bedeutet für die Fraktion ein Ort, wo Meinungen und Informationen ausgetauscht, Fragen gestellt und beantwortet werden. Wir verstehen uns als Zusammenschluss zum Wohle Ludwigshafens. Wir haben in unserer Fraktion schließlich neben den Grünen und dem Piraten auch […]

Unsere Fraktionssprechstunde auf Instagram kommt bisher sehr gut an. Wir haben auch begonnen, zentrale Texte der Kommunalpolitik aufzunehmen und haben hier auch noch weitere Pläne: Warum nicht die Landesverfassung von Rheinland-Pfalz oder die eher trockende Haushaltsverordnung einlesen? Da sind der Phantasie wirklich keine Grenzen gesetzt. Aber heute startet unser neuer kommunalpolitischer Podcast! Die Idee ist, […]

Nach einem Jahr Stadtrat ziehen wir eine positive Bilanz. Wir sind alle seit Jahren kommunalpolitisch aktiv, haben schnell persönlich zueinander gefunden und arbeiten gut zusammen. Wir haben viele interessante und gute Ideen und eine detaillierte Jahresplanung für 2020. „Wir haben uns in kürzester Zeit in die Ratsarbeit, die Arbeit in den Ausschüssen und in den […]

Am 17. Mai ist es wieder soweit: Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) findet statt und viele von uns wollen auch in dieser schwierigen Zeit ein Zeichen für Akzeptanz, Gleichberechtigung und Vielfalt setzen. Leider ist es in diesem Jahr nicht möglich, sich in Gruppen zu treffen oder zu demonstrieren. In den […]

Danke an alle, die mit Besonnenheit und Engagement zur Bewältigung der Corona-Krise beitragen. Danke an alle, die mitmachen und soziale Kontakte weitgehend meiden. Danke an alle, die in Ludwigshafen ihren Nachbarn helfen und Hilfsbedürftige unterstützen. Danke an alle, die in Arztpraxen und Krankenhäusern, bei Hilfsdiensten, in Seniorenheimen und in Laboren im unermüdlichen Einsatz sind. Danke […]

Das notwendige Social Distancing beeinträchtigt auch die Politik und den Meinungsaustausch. Die Piratenpartei KV Rhein-Pfalz lädt deshalb am Mittwoch, den 25.03.2020 ab 19 Uhr alle interessierten Menschen zu einem offenen virtuellen politischen Stammtisch. Fraktionsmitglieder von Grüne Ludwigshafen und Piraten werden auch anwesend sein. Hier gehts zur Einladung: https://www.piraten-rp.de/2020/03/23/einladung-zum-virtuellen-piratenstammtisch/    

Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes und weltoffenes Land. Das wollen wir auch in Zukunft sein. Deshalb finden wir uns nicht damit ab, dass der Umgang auf der Straße und im Netz immer aggressiver wird. Wir widersprechen, wenn Einzelne oder Minderheiten verächtlich gemacht werden und wir stellen uns vor diejenigen, dieVerantwortung für das Gemeinwohl übernehmen, wenn sie […]

Die Fraktion Grüne Ludwigshafen und Piraten bedauert die Entscheidung des grünen Kreisverbandes, uns das Vertretungsrecht für die Grünen zu entziehen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender „Wir respektieren die demokratische Entscheidung und werden uns einen neuen Namen geben. Wir lassen uns aber ein Grün im neuen Namen nicht verbieten, denn Bündnis 90/Die Grünen haben kein Copyright auf die […]