Mit einer Anfrage im nächsten Bau- und Grundstücksausschuss möchte die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten wissen, ob der Stadt das weitere Schicksal der Pavillons auf dem Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz bekannt ist beziehungsweise, ob es aus Sicht der Stadt ein Nutzungskonzept für dieses Grundstück gibt. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Bauarbeiten am neuen Sitz der Pfalzwerke auf […]

Wir fragen im nächsten Jugendhilfeausschuss zur der Situation der Kita-Tagesplätze nach diversen geplanten Neubauten, ob der Bedarf an Kindertagesplätzen in Ludwigshafen durch den Bau der bisher avisierten neuen Kindertagesstätten gedeckt sein wird. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „In Kürze wird die Kindertagesstätte in der Wörth- Ecke Berliner Straße seinen Betrieb aufnehmen. Entsprechendes gilt für die Kita in der Orffstraße. […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Beigeordneter Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses fragen wir an, ob und gegebenenfalls mit welchem Ergebnis Corona Untersuchungen aus den Abwässer der Stadt Ludwigshafen im BASF Klärwerk vorgenommen werden. Begründung: Wie der Presse entnommen werden konnte, können anhand von Proben aus dem Abwasser Rückschlüsse auf das Corona […]

Der bekannte Künstler Boris van Siegel musste seine lange angekündigte und gut beworbene Performance „Ostwind, wo beginnt überhaupt der Osten?“ auf der Parkinsel am 10. und 11. Juni überraschend kurzfristig absagen. Begründung dafür war, dass städtische Mittel für diese Veranstaltung nicht zur Verfügung standen. Das Grüne Forum und Piraten fragt in der nächsten Sitzung des […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten hat zur beabsichtigten Entscheidung, im Stadtrat ein Impfzentrum in Pfalzbau einzurichten, noch Fragen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturausschuss: „Wir fragen, ob das geplante Impfzentrum im Pfalzbau Auswirkungen auf die jährlichen Festspiele im Herbst haben könnte. Außerdem möchten wir sichergestellt wissen, dass der Pfalzbau auch weiterhin […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, sehr geehrter Beigeordneter Herr Schwarz, für die nächste Sitzung des Hauptausschusses haben wir die folgenden Anfragen: 1. Wurde das Luca-System/die Luca-App bzw. für unser Gesundheitsamt produktiv eingeführt? Wenn ja, wann wurde das System produktiv in Betrieb genommen? 2. Wie bewertet die Verwaltung den Nutzen der […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für den kommenden Bau- und Grundstücksausschuss am 14. Oktober 2021 stellen wir folgende Anfrage: Es wird angefragt, wie derzeit der Stand der Studie „Rathaus in der Zukunft“ zur Zeit ist. Werden voraussichtlich alle Zahlen und Fakten zu diesem Thema im Dezember 2021 beziehungsweise im Januar 2022 im Stadtrat vorgelegt werden können? […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses stellt unsere Fraktion die Anfrage, wie der derzeitige Stand der Vertragsverhandlungen für den neuen Standort des Stadtmuseums/Stadtarchiv in der Rhenushalle in der Rheinallee ist. Bereits vor geraumer Zeit hat der Stadtrat dem neuen Standort des Stadtmuseums/Stadtarchiv in der […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, für die nächste Sitzung des Stadtrates haben wir folgende Anfrage: Der Umweltausschuss sollte statt der bisherigen beratenden Funktion in einen Ausschuss mit Entscheidungsbefugnis beim Stadtrat Ludwigshafen umgewandelt werden. Eine entsprechende Zusage des Stadtvorstandes liegt vor. Wir fragen, wie weit die Entwicklungen in dieser Hinsicht gediehen sind. […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zum städtischen Objekt „Benckiser-Villa“: – Existiert mittlerweile ein konkret verfolgtes Nutzungskonzept oder zumindest definierte mögliche Nutzungsszenarien? Wenn ja, welche? – Wie gestaltet sich der Kostenaufwand seit Übergang in das städtische Eigentum, aufgeschlüsselt nach Renovierungsmaßnahmen und laufenden Kosten wie […]