Hier – im Wonnemonat Mai – kommt unser achter Podcast. Mit einem wilden Ritt quer durch die Geschehnisse der Kommunalpolitik und durch die Arbeit unserer Fraktion. Stadtrat, Ausschüsse, der einheitliche Regionalplan und Auftritte bei Marihuana-Märschen sind nur einige der Themen, die wir an- und besprechen. Wir bieten einen Überblick, mehr ist leider nicht drin. Hinter […]

Im Ludwigshafener Hauptbahnhof haben die Stiftungen Bahn-Sozialwerk (BSW) und Eisenbahn-Waisenhort(EWH) eine Zweigstelle. Die Fraktion hat die Stiftungen auf Einladung des örtlichen Vorstandsmitgliedes Horst Beisel besucht, in Corona-Zeiten natürlich mit dem gebotenen Abstand. Die heutige Stiftungsfamilie BSW & EWH ist zu Beginn des letzten Jahrhunderts von Eisenbahnern für Eisenbahner gegründet worden – vom starken Willen getragen, […]

Die Fraktion Grünes Forum und Piraten begrüßt außerordentlich die Flaggenaktion der Deutschen Post/DHL, die vor ihrem Gebäude in Ludwigshafen eine Regenbogenflagge zum Idahobit 2021 am 17. Mai 2021 gehisst hatte. Die Post setzt damit ein deutliches Zeichen gegen die Benachteiligung und Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Stadt Ludwigshafen täte […]

Raik Dreher: „Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten ist offen für den Vorschlag der CDU Fraktion, die geplante Stadtstraße nach Helmut Kohl zu benennen. Helmut Kohl hat unbestritten herausragende Verdienste, insbesondere bei der Deutschen Einheit und bei der Einigung Europas. An Helmut Kohl sollte daher an herausragender Stelle im Stadtbild gedacht werden. Da dem Vernehmen […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zum städtischen Objekt „Benckiser-Villa“: – Existiert mittlerweile ein konkret verfolgtes Nutzungskonzept oder zumindest definierte mögliche Nutzungsszenarien? Wenn ja, welche? – Wie gestaltet sich der Kostenaufwand seit Übergang in das städtische Eigentum, aufgeschlüsselt nach Renovierungsmaßnahmen und laufenden Kosten wie […]

Unser Redemanuskript in der Diskussion im Stadtrat am 3. Mai 2021 zur Frage, soll das neue Rathaus ins Metropol: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen Kollegen im Stadtrat, liebe Gäste, zur Frage: Soll das Rathaus ins sog. Metropol auf den Berliner Platz, ergeben sich für unsere Fraktion Grünes Forum und Piraten neben […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Schwarz, im Herbst letzten Jahres hatten wir im Hauptausschuss beantragt, dass die Gastronomen Ludwigshafens die eingerichteten erweiterten Aussenbewirtschaftungsflächen auch über das Jahr 2020 hinaus zur Verfügung gestellt werden. Die Möglichkeit zur kostenfreien Einrichtung von Parklets kann auch weiterhin beantragt werden. Unter den Auflagen wegen der Corona-Pandemie […]

Die Corona-Pandemie geht mittlerweile in das zweite Jahr und liegt wie Blei über unserer Stadt. Besonders betroffen sind neben der Gastronomie der stationäre Einzelhandel. Nach einer kurzen Öffnungsphase musste der Einzelhandel und die Gastronomie wieder schließen. Wir bedauern dies sehr und appellieren an alle Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger die vielen kleinen Einzelhändler in unserer Stadt […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird angefragt, welche Kosten die Stadt Ludwigshafen derzeit aufgrund der vielfältigen Mietobjekte hat. Mittlerweile ist die Kreissparkasse am Berliner Platz hinzugekommen. Ebenso die Hauptkasse im TWL-Gebäude. Wir bitten um eine aktualisierte Übersicht der derzeitigen laufenden Mietkosten, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Mietobjekte. Begründung: Die laufenden […]

Lange hat es gedauert. Mehrfach mussten wir Termine verschieben. Jetzt ist es soweit. Wie sah die Fraktionsarbeit der vergangenen Wochen aus, welche Themen beschäftigen die Stadtpolitik zurzeit? Raik Dreher und Heinz Zell bieten einen doch recht unterhaltsamen und transparenten Einblick über das Abenteuer, das manche Kommunalpolitik nennen. Viel Spaß. Und wie immer gilt: Fragen und […]