Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Ludwigshafener Bürger Rückblick: wir saßen alle am 7. November des letzten Jahres hier als Herr Schwarz, […]
Archiv für das Jahr: 2023
Die von der Verwaltung vorgelegte Sparliste, Verbesserungsliste genannt, enthält unsere Kennzeichnungen mit einem X bei Positionen, die wir ablehnen. Sie können also sehen, welche Vorschläge die Verwaltung gemacht hat, und […]
Streichungen in Höhe von 1.843.629 Euro von der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einsparliste beantragen gemeinsam die FWG und das Grüne Forum und Piraten. Bei einer Gesamteinsparsumme von dann noch über 43 Millionen […]
Die Fraktion Grünes Forum und Piraten beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses eine Rücknahme der bisher getroffenen Entscheidung. Wir wollen die freiwerdenden Spenden den Familien der Hinterbliebenen […]
Ein toller Ausblick aus dem Besprechungsraum des Ludwigshafener Jugendamtes. Anlass war die Haushaltsberatung mit dem Dezernat 3 von Frau Prof. Dr. Reifenberg (Schule, Jugend und Kultur) gestern. Unsere Fraktion Grünes […]
Die Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat Grünes Forum und Piraten bedauert die Ankündigung der BASF, insgesamt 2600 Stellen weltweit zu streichen. Davon sind leider auch 700 Stellen in der Produktion des […]
Die Fraktion im Stadtrat Grüne Forum und Piraten begrüßt die längst überfällige Einsetzung einer neuen Haushaltskonsolidierungskommission, die beim Kämmerer angesiedelt ist und der auch Vertreter des Stadtrates angehören sollen. Raik […]
Die Entschuldigung von Jutta Steinruck war überfällig für das chaotische Agieren in der derzeitigen Haushaltskrise. Auch die Rücknahme ihrer Liste findet unsere Zustimmung. Gleichwohl zeigt es auch Größe, eigenes Fehlverhalten […]
Die vorgelegte Sparliste ist bereits jetzt Makulatur. Jutta Steinruck hat am Donnerstag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde angekündigt erst am Montag im Stadtrat ihre eigene Sparliste vorzustellen. Nach der bisherigen Liste, die […]
Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an Juden, Sinti und Roma und anderen Verfolgten, wie Homosexuellen. Auschwitz ist Ausdruck des Rassenwahns und das Kainsmal der deutschen […]
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